Mitteilungen des Bürgermeisters:

Teupitzer Nachrichten 3/2017:

 

Liebe Schweriner,

 

die 3. Ausgabe der Teupitzer Nachrichten signalisiert, dass im Jahr 2017 der Herbst eingeläutet wurde und das Jahresende nicht mehr weit entfernt ist. Wir wollen noch keine Jahresbilanz ziehen, da wichtige Vorhaben diesen Jahres noch nicht erledigt sind. Das Projekt der Sanierung Ringstraße, in der wir den letzten Bauabschnitt realisieren wollen, hat sich wegen verschiedener Widrigkeiten wieder in das letzte Quartal des Jahres verschoben. Danach wollen wir eventuell an die Planung zur abschnittsweisen Instandsetzung der Mochheidestraße gehen. Gleiche Probleme, wie bei der Ringstr. haben wir bei der Erneuerung der Mulden zur Regenwasserableitung in der Birkenstraße zu verzeichnen. Wir gehen aber davon aus, dass die Umsetzung der Arbeiten noch in diesem Kalenderjahr erfolgt. Das Ingenieurbüro Jürgen Faulhaber hat sich intensiv und tatkräftig eingesetzt, damit die Gemeindevertretung Ende Oktober hoffentlich die Vergabe der Bauleistungen beschließen kann. Nahtlos an den Beschluss könnte dann die Ausführung erfolgen. Gleiches trifft für die Birkenstraße zu. Unabhängig davonmöchten wir uns aber bei Herrn Faulhaber bedanken, der als zuverlässiger Partner schon viele Vorhaben in unserer Gemeinde erfolgreich geplant und deren Realisierung begleitet und überwacht hat. Gelungen ist uns eine Verbesserung der Straßensituation in der Waldstraße. In dem unbefestigten Teil war eine ordentliche Befahrbarkeit nicht mehr möglich, so dass neben privaten auch Entsorgungsfahrzeuge bei Regenwetter im aufgeweichten Bereich stecken blieben. Hier hat uns dankenswert erneut ganz unkonventionell die Firma Helmut Mattigka zur Havariebeseitigung ein Angebot unterbreitet und die Bauverwaltung des Amtes hat sehr schnell den Auftrag ausgelöst, so dass nun dieser Abschnitt ohne Probleme befahren werden kann. In nächster Zeit werden wir die Bankettbereiche, die sich inzwischen gesetzt haben noch entsprechend auffüllen. Erfreulich ist ebenfalls, dass der geplante Küchenumbau in der Kita erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Neben der Aufstellung eines Konvektomaten zur Essenzubereitung wurden neue Edelstahlmöbel angeschafft und durch bauliche Veränderungen die Arbeitsbedingungen verbessert. Die naht- und reibungslose Zusammenarbeit zwischen unserem Gemeindearbeiter, Herrn Kliese, den Firmen Elektromeister Ronny Kindermann, der Heizungs- und Sanitärfirma Kai Engel, den Kita- Mitarbeiterinnen und nicht zuletzt der Fliesenlegerfirma hat es ermöglicht, dass die Arbeiten in der Sommer- schließzeit der Kita durchgeführt und fertiggestellt werden konnten.

Im September haben wir nun einen erneuten Antrag auf Förderung zur Instandsetzung der Aussegnungshalle und des alten Friedhofs in der Seestraße gestellt. Ende Oktober bzw. Anfang November ist mit einem Bescheid zu rechnen, ob unser Antrag erfolgreich beschieden wurde.

Zur Klage wegen der Einwohnerzahlen, die sich inzwischen über 8 Jahre hingezogen hat, ist zu sagen, dass wir ja gegen den Bescheid der weiteren Nichtzulassung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde eingelegt hatten. Inzwischen haben wir den Bescheid dieser Behörde, die davon ausgeht, dass keine neuen Fakten vorhanden seien. Die Kommune habe zwar einen Anspruch auf die richtigen Zahlen, aber eine andere Entscheidung als bisher sei nicht zu erwarten und deshalb sei die Beschwerde abzulehnen. Es fehle die gesetzliche Grundlage, nach der eine rückwirkende Korrektur der Einwohnerzahlen möglich sei.

Zur Frage der Einbahnstraßenregelung im Bereich Heidesprung und Ringstraße hat am 29.09. die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht in Cottbus stattgefunden. Das Gericht hat in der mündlichen Verhandlung festgestellt, dass die Gemeinde entgegen der Auffassung des Straßenverkehrsamtes sehr wohl die Befugnis habe, derartige Regelungen zu beschließen, aber das Verkehrskonzept der Gemeinde sei noch nicht ausreichend. Das beklagte Straßenverkehrsamt hat aber nach der Verhandlung sig- nalisiert, dass es gesprächsbereit sei, wenn die Gemeinde das Verkehrskonzept noch einmal überarbeite. Wir werden also in der Gemeindevertretung darüber debattieren.

Zum Schluss möchte ich schon wieder auf das traditionelle Turmblasen am Heiligabend,  dem 24.12.2017 hinweisen, das wieder in der Seestr. Nr. 61 stattfinden wird. Wir laden Sie alle herzlich ein, mit Ihren Familien, Verwandten, Bekannten und Freunden das Weihnachtfest so besinnlich einzuläuten und freuen uns auf sehr viele Zuhörer.

 

Mit guten Wünschen für einen angenehmen, goldenen Herbst verbleibe ich Ihr

Heinz Gode